Das Jahresende ist ja traditioneller Weise die Zeit zurückzuschauen. Mach ich natürlich auch, vor allem auf das, was aus meiner Sicht besser laufen hätte können. Als liberaler Gemeindemensch nehme ich mir aber am liebsten die Zukunft vor. Sich selbst auf die Schulter klopfen: gut und schön. Aber was noch nicht erledigt ist, gehört erledigt, was bereits funktioniert, funktioniert auch ohne, dass wir uns selbst dafür feiern.

Die ersten 340 Tage als Gemeinderat in Zwentendorf würde ich persönlich unter dem Begriff Eingewöhnungsphase subsumieren. Aus Europa- und Bundespolitik in der Gemeinde angekommen, habe ich erkannt, dass hier einiges anders läuft. Viel direkter und zum Teil auch intensiver. Und genau so wünsche ich mir Politik: direkt und intensiv!

Zeit also, meine Ziele für 2016 zu formulieren:

1. Zwentendorf zur #Willkommensgemeinde machen

Eine Herzensangelegenheit, ohne Frage! Die Situation, die sich 2015 entwickelt hat, wächst sich zu einer der größten Herausforderungen unserer Zeit aus. Einerseits wird das Problem bestimmt nicht von alleine weggehen, andererseits kann man aus der aktuellen Situation glasklar ableiten, wie schnell im Angesicht fortschreitender Globalisierung, Entwicklungen der Weltpolitik auch Auswirkungen auf unsere Heimatgemeinde zeitigen. Zu versuchen, die Sache auszusitzen, funktioniert diesmal mit Sicherheit nicht.

In Zwentendorf werden wir in Kürze zunächst das Minimalziel erreichen, in dem wir einer kleinen Gruppe von Asylwerber_innen eine Verschnaufpause in unserer Gemeinde anbieten werden können. Darüber hinaus wird es aber auch weiterhin verstärkte Bemühungen von offizieller Seite brauchen, um unseren Beitrag im Sinne des  Grundsatzes „Jede Gemeinde nach ihren Möglichkeiten“ zu leisten. Hier sind wir als Regionalpolitiker_innen gefordert: Denn die Bevölkerung fordert zurecht Information und Lösungsansätze.

Das ergibt bereits den ersten Vorsatz: Ich möchte weiterhin der Motor für eine offene, wertschätzende Diskussion ohne Polemik und Populismus in Zwentendorf sein. Dabei steht für mich außer Frage, dass Grund- und Freiheitsrechte nicht zur Disposition stehen!

2. Gemeindepolitik & Bürger_innen zusammenbringen

Im Zuge meines zweiten Themenschwerpunkts möchte ich mit euch folgende Fragen diskutieren: Wie funktioniert eine Gemeinde, wie ein Bundesland? Was reden die im Gemeinderat, was die im Landtag? Und was hat das mit uns in Zwentendorf und letztlich mit uns allen zu tun? Was passiert mit meinen Wünschen und Anregungen? Wie kann ich in der Gemeinde direkt und ohne Politiker_in zu sein, etwas bewegen?

Denn meiner Ansicht nach haben wir Bürger_innen viel zu lange die Entscheidungen Berufspolitiker_innen überlassen, was dazu geführt hat, dass wir uns auf allen Ebenen meilenweit von Demokratie in ihrer direktesten Form entfernt haben. Ich möchte, nach meinen Möglichkeiten, ein Impulsgeber für eine Trendumkehr sein. Verschiedene Meinungen sind es, die unser Zusammenleben bereichern und damit auch Demokratie lebendig machen. Im Nachhinein zu jammern, ist dabei ebenso fehl am Platz, wie die Bevölkerung vor vollendete Tatsachen zu stellen. Daher habe ich für 2016 einige Ideen, wie es gelingen könnte, interessierte Menschen zu aktiven Gestalter_innen zu machen. Ich möchte allen Gemeindebürger_innen Informationskanal sein: Denn nichts, was im öffentlichen Bereich passiert, darf unbeantwortete Fragen aufwerfen. Ihr habt das Recht auf 100% Transparenz!

Messt mich ruhig an meinen Vorsätzen!

Und unterstützt die Sache, indem wir diese Ziele zusammen angehen. Ich hoffe, Eure Neugier geweckt zu haben, freue mich über Anregungen und würde mir eine lebendige Diskussion darüber wünschen. Am besten gleich mit einer Nachricht. In diesem Sinne: Auf ein erfolgreiches 2016!

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