BALD SIND ES HUNDERT TAGE!

Aus dem Landtag, Do it yourself, Pink News, Politik in der Praxis By 8. Juni 2018 Tags: , , , No Comments

…seit der konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags.

Kurzes Status Update für alle, die etwas versäumt haben.

Im Jänner 2018 gab es Wahlen zum niederösterreichischen Landtag. NEOS sind mit 3 Abgeordneten und 5,13% der Stimmen ins Landhaus eingezogen. Als Fraktionsdirektor bohre ich seither, gemeinsam mit einem kleinen aber feinen Team, die härtesten Bretter denen ich je begegnet bin – politisch gesehen.

Alles beginnt mit? Richtig! Mit dem bürokratischen Spießrutenlauf!

In der Kurzzusammenfassung heißt das: Es gibt keinen One Stop Shop für neue Fraktionen 🙂 Von Büromöbel über Telefonanschlüsse bis hin zu It-Ausstattung und Türschildern, alles will beantragt sein.

Allerdings sind wir nicht hier um zu lamentieren, sondern um anzupacken und umzusetzen.

Wie ist die Ausgangslage: ÖVP herrscht absolutistisch über das Land, die zweite Meinung (SPÖ) ist verstummt bzw. hat keine Meinung und das dritte Lager (FPÖ) befruchtet auf verhaltensauffällige Weise die Wunschgedanken der eigenen Wähler_innen. Diese proporzgestützte Dreisamkeit kostet uns Bürger_innen Geld, viel Geld! Jahr für Jahr wird hier mehr Zaster ausgegeben, als die Landeshauptfrau in der Schatztruhe hat. Von heuer auf nächstes Jahr findet sich, wie die Jahre zuvor, ein größerer Schuldenberg im Budget.

Wer absolut regiert, braucht keine Kompromisse.

Was also macht die Opposition – im niederösterreichischen Fall NEOS und die Grünen? Nun, die Grünen schmollen, das ist ihr gutes Recht, denn sie sind ja nur den rund 58.000 Menschen, die sie gewählt haben Rechenschaft schuldig, nicht mir. Wir, die NEOS im Landtag sehen uns derzeit als Gallisches Dorf und arbeiten mit einer Strategie der kleinen Schritte gepaart mit Zielorientierung und Beharrlichkeit. Unsere Anträge werden zwar regelmäßig durch Nichtunterstützung beerdigt, aber immerhin wurde bereits einer von der Mehrheitspartei inhaltlich übernommen und entsprechend den Mehrheitsverhältnissen  schlußendlich angenommen. Dass die „jährliche Berichtspflicht für NÖ Fonds“ nicht als NEOS Errungenschaft in die Annalen des Landtages eingehen wird liegt schlicht und ergreifend an der Art, wie die ÖVP hier Politik macht. Kommt ein guter Vorschlag aus der Oppositionsecke (unsere Abgeordneten sitzen links vom Präsidenten ;-)) dann stülpen sie die Übermacht ihrer Abgeordneten drüber und beschließen die Sache als ihre eigene. Nicht die feine aber eine demokratisch legitimierte Art, die Dinge zu regeln.

Fazit so far: Wir sind angekommen, wir sind fleißig, wir sind frisch und wir setzen Akzente!

Wie wir das tun könnt Ihr – tagesaktuell – hier mitverfolgen.

Besucht auch mal unsere Homepage.

Wenn Ihr mir sagen wollt, was wir besser machen können, immer her mit den Ideen!

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VON IDIOTEN, SCHLAPPSCHWÄNTZEN UND UNTERMENSCHEN

Aus der Gemeinde, Was mir auf der Seele brennt, Zum Reflektieren By 8. Februar 2018 Tags: , No Comments

Oder: Wenn im Gedenkjahr 2018, Struppi auf die Knackwurst aufpasst.

Ich bin enttäuscht aber nicht verwundert, über den jüngst zu Tage getretenen neuerlichen bedauerlichen Einzelfall im Zusammenhang mit der Herabwürdigung der Menschenrechte aus dem Umfeld des sogenannten „Dritten Lagers“. Wenn eine freiheitliche Funktionärin meint, Menschen mit der Kategorie Idioten, Schlappschwänze und Untermenschen versehen zu können, reiht sie sich zwar in eine illustre Runde ihrer Gesinnungsgenoss_innen ein, disqualifiziert sich jedoch – zumindest nach meinem Empfinden – für jegliche politische Arbeit.

Ich kann ihr daher nur den Rat geben, ihre Ämter zurückzulegen und die dadurch gewonnene Zeit dem Studium österreichischer Zeitgeschichte zu widmen.

Die Proklamierung eines derartigen Menschenbildes halte ich gerade im Gedenkjahr 2018 für entbehrlich.

Wenn ich dann noch lese, dass ausgerechnet jener Bezirkspolitiker mit einer Ermahnung droht und seiner Mitstreiterin die Rute ins Fenster stellt, der zuletzt aufgrund ähnlicher Auffälligkeiten selbst auf ein Bundesratsmandat verzichten musste, ist das für mich ein bisschen so, als würde man dem Struppi sagen, er solle auf die Knackwurst aufpassen. Das funktioniert nicht. Ebenso wenig wie die Schutzbehauptung, man wäre ungefragt einer Facebook Gruppe hinzugefügt worden, die Holocaust Opfer verunglimpft. Nahezu alle Zehnjährigen wissen heutzutage, dass man, um in eine Facebook Gruppe aufgenommen zu werden, die Aufnahme dort „aktiv“, durch Drücken des Buttons „Gruppe beitreten“ quasi beantragen muss.

Neben die Expertengruppe, die nunmehr die Vergangenheit des dritten Lagers aufarbeiten wird, sollte schleunigst auch eine weitere hinzutreten, die sich mit Gegenwart und Zukunft dieser Partei auseinandersetzt.

Und das alles erinnert mich an ein Zitat eines schlauen Menschen, der sinngemäß davor gewarnt hat, dass „die Einteilung der Menschheit in Dazugehörende und Nicht-dazugehörende, die Vorwegnahme der Entschuldigungen künftiger Genozide darstellt“.

Ehrlich gesagt macht mich das noch nachdenklicher, als das Geplärre irgendwelcher Kellernazis und unreflektierte Posts in den sozialen Medien.

Wieder einmal lautet meine Aufforderung #selbstständigdenken und menschenverachtenden Argumenten entgegentreten, vor allem im Alltag.

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